Bei der Online-Meldestelle Respect melden Nutzer mutmaßlich illegale Inhalte, die nach einer Prüfung an Behörden gehen. Im Interview spricht die Leiterin über das Projekt und persönliche Anfeindungen im Netz.
Hass, Beleidigungen, Volksverhetzung: Die entgleisende Kommunikation in sozialen Medien zersetzt demokratische Gesprächskultur und bringt strafbaren Inhalten teilweise eine hohe Reichweite. Schon seit dem Jahr 2017 können Nutzerinnen und Nutzer die Online-Meldestelle „Respect“ auf mutmaßlich strafrechtlich relevante Beiträge hinweisen. Inzwischen wurde das Projekt der Jugendstiftung Baden-Württemberg von der Bundesnetzagentur zum offiziellen Hinweisgeber („Trusted Flagger“) ernannt. Im Interview spricht die Vorstandsvorsitzende der Jugendstiftung, Petra Densborn, über die aktuelle Arbeit und Anfeindungen von verschiedenen Seiten.
Frau Densborn, Sie nennen aus Sicherheitsgründen in der Öffentlichkeit keine Namen von Mitarbeitenden der Meldestelle Respect? Warum?
Naja, wir hatten in der Vergangenheit tatsächlich Drohungen, die ganz gezielt an Mitarbeitende gerichtet waren, meist über Social Media. In einigen Fällen mussten wir die Polizei einschalten. Wir wissen, dass sich die Gewaltandrohungen aus dem digitalen Raum übertragen können. In einem konkreten Fall wurde die Familie eines Mitarbeiters in Mitleidenschaft gezogen: Man war sich nicht mehr sicher, ob das Kind unbedacht zum Kindergarten gebracht werden kann oder mehr Vorsicht geboten ist. Solche Erfahrungen wollen wir künftig natürlich vermeiden. Wir sind da nicht überängstlich, gehen aber eben sorgsam mit Namen um.
Ihre Meldestelle wurde verbal hart angegangen: FDP-Politiker Wolfgang Kubicki nannte sie eine „grüne Zensuranstalt“, das rechtspopulistische Krawallportal „Nius“ schrieb von einer „digitalen Stasi“. Wie gehen Sie damit um?
Wir haben uns ehrlich gesagt bei beiden Zitaten ziemlich verwundert die Augen gerieben. Und zwar aus mehreren Gründen. Zunächst wurde unsere Jugendstiftung Baden-Württemberg, unter der die Meldestelle Respect angesiedelt ist, vom ehemaligen CDU-Ministerpräsidenten Lothar Späth gegründet, die Satzung aus den 80er Jahren gilt noch immer – und ihr kann man sicherlich nicht bescheinigen, besonders „grün“ oder „links“ zu sein. In unserem Kuratorium sitzen Kirchenvertreter genauso wie solche der jüdischen Gemeinde und die jugendpolitischen Sprecher – aller – Landtagsfraktionen. Nach der Kritik von Herrn Kubicki habe ich mit einigen FDP-Bundestagsabgeordneten gesprochen und sie auch darauf hingewiesen, dass ein Parteikollege aus dem Landtag bei uns im Kuratorium sitzt und unsere Arbeit begleitet. Am Ende herrschte Verständnis dafür, dass wir solche Anschuldigungen klar zurückweisen. Bevor ich dazu komme, warum die Vorwürfe auch bezogen auf unsere konkrete Arbeitsweise ins Leere laufen, würde ich gerne noch auf einen interessanten Punkt aufmerksam machen.
Natürlich, welchen?
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